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SPD-Fraktion im Bundestag
Hier twittert der Newsdesk der SPD-Bundestagsfraktion. Impressum:
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SPD-Fraktion im Bundestag 45m
"Das Virus kennt kein Weihnachten und kein Silvester", warnt . "Wir haben es in der Hand, nicht nur Weihnachten zu retten, sondern auch die Wochen und Monate nach Weihnachten."
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SPD-Fraktion im Bundestag retweeted
phoenix 1h
Für sollte nicht der , sondern die Ständige Impfkommission entscheiden, wer wann geimpft wird. Auch ein schwächerer , welcher aber leichter über Hausarztpraxen zu verimpfen wäre, könne helfen, die Pandemie zu bekämpfen.
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SPD-Fraktion im Bundestag retweeted
Leni Breymaier 1h
Nun können Anträge für die gestellt werden
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SPD-Fraktion im Bundestag 1h
"Wenn die die Hand reicht, damit frei gewählte Abgeordnete im Deutschen bedrängt werden und auf dem Weg zu wichtigen Entscheidungen unter Druck gesetzt werden sollen, dann reicht es nicht, wenn man sich hier entschuldigt." erwartet echte Konsequenzen.
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SPD-Fraktion im Bundestag retweeted
Heiko Maas 🇪🇺 2h
Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung unserer Sicherheit. Deutschland investiert in den nächsten vier Jahren 1,1 Milliarden gegen dieses rechte Gift. Doch es braucht uns alle. Wir müssen im Alltag aufstehen, wo immer uns Hass und Hetze begegnen.
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SPD-Fraktion im Bundestag 2h
Dass es bald Impfstoffe gibt, macht Hoffnung. Dass deutsche Wissenschaft beteiligt ist, ist ein gutes Zeichen. Dass wir nicht auf nationale Reflexe, sondern auf internationale Hilfe setzen, ist die wichtigste Botschaft. R. Mützenich: "Das ist gelebte internationale Solidarität."
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SPD-Fraktion im Bundestag 2h
"Sie sind nur noch provokativ und bösartig!" Rolf Mützenich sagt Alice Weidel, was Sache ist: "Sie haben es erlaubt, dass es einen Angriff auf ein Verfassungsorgan gegeben hat." Und DAS war der Tiefpunkt in der Geschichte unseres Parlaments!
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SPD-Fraktion im Bundestag 2h
"Bedrückend" findet Rolf Mützenich die große Azahl an Menschen, die am Virus gestorben sind: "Und dahinter verbergen sich tragische Momente. Sie werden weder durch Zynismus noch absurde Vergleiche kleiner."
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SPD-Fraktion im Bundestag 19h
"Es wird Zeit für eine Kindergrundsicherung mit 1. einer guten Sozial- und Bildungsinfrastruktur und 2. einer Geldleistung, die echte Teilhabe ermöglicht", findet . Finden wir auch!
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SPD-Fraktion im Bundestag 19h
Ein entscheidender Baustein gegen Armut: Gebührenfreie Bildung! In der sozialdemokratisch regierten rheinland-pfälzischen Heimat von seit vielen Jahren selbstverständlich - im Gegensatz zum grün regierten Nachbarland Baden-Württemberg...
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SPD-Fraktion im Bundestag 19h
Um Armut zu bekämpfen, muss man da ansetzen, wo das Armutsrisiko besonders hoch ist. zeigt einige Maßnahmen auf, die wir in dieser Legislaturperiode aufs Gleis gebracht haben.
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SPD-Fraktion im Bundestag 19h
Menschen mit niedrigen Einkommen trifft die -Krise härter. Umso mehr braucht es einen starken ! Für ergeben sich daraus 3 zentrale Aufgaben: 1. Jetzt unterstützen! 2. Sozialstaat weiter ausbauen! 3. Krisenkosten gerecht verteilen!
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SPD-Fraktion im Bundestag 20h
"Wir wollen den weiterentwickeln - in Richtung 12 Euro und darüber hinaus." kündigt Vorschläge durch das an. Größte Lohnbremse bleibt aber die geringe . Sie müssen wir wieder stärken und bspw. öffentliche Aufträge daran koppeln!
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SPD-Fraktion im Bundestag 21h
Die im Landtag Sachsen-Anhalt überlegt ernsthaft, in einem reaktionären Bündnis mit der den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu schwächen. "Wenn sie das tut, ist sie aber auch diejenige, die das Geschäft der AfD betreibt", warnt .
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SPD-Fraktion im Bundestag 21h
Replying to @noreen_elk
Ja, hier gibt es den Maßnahmenkatalog als PDF:
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SPD-Fraktion im Bundestag 21h
Wer bekommt eigentlich ? Was hoch fällt sie aus? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? Diese und weitere Fragen werden in diesem FAQ geklärt:
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SPD-Fraktion im Bundestag 22h
Replying to @FrankSchwabe
"Das Verfahren gegen Joshua Wong, Ivan Lam und Agnes Chow ist politisch motiviert. China möchte die Gallionsfigur des Hongkong-Widerstands mundtot machen. Joshua Wong und seine Mitstreitenden müssen sofort freigelassen werden“, fordert . 2/2
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SPD-Fraktion im Bundestag 22h
„Wegen der Organisation eines unerlaubten Protests vor dem Polizeipräsidium in Wan Chai im Juni letzten Jahres befinden sich und zwei weitere Mitstreitende vorläufig in Haft. Anfang Dezember soll der Prozess abgeschlossen sein", berichtet . 1/2
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SPD-Fraktion im Bundestag 22h
Hier geht es zum kompletten Statement unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und :
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SPD-Fraktion im Bundestag 22h
Replying to @KatjaMast
"Die Feinde der Demokratie versuchen, unsere Gemeinschaft zu zersetzen", warnt . "Demokratie braucht eine engagierte Zivilgesellschaft." Der Kabinettsausschuss will, dass ein Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie kommt. Wir setzen darauf, dass das schnell geht.
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