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Christian Ströbele
Hier twittert Hans-Christian Ströbele | Rechtsanwalt und bis 2017 MdB der Fraktion Bündnis90/DieGrünen
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Christian Ströbele Oct 13
Eben auf Demo unteilbar vor Brandenburger Tor Berlin. Wir sind mehr-viel mehr. Habe gezählt. Das Volk ist auf der Straße- selbstorganisiert
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Christian Ströbele Oct 11
Aufsicht des Geheimdienst BfV im Bt- U-Ausschuß zu Amri als Zeugin enttarnt. Zeugen müssen eigentlich draußen bleiben, wenn andere aussagen. Sofern sie bekannt. Was muß BfV Angst haben, daß rauskommt, was mit Amri zu tun, wenn es Zeugin verheimlicht! Muß endlich alles auf Tisch.
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Christian Ströbele Oct 10
# UNTEILBAR und Mehr Große Demo am Alex Berlin Wir sehen uns am Samstag 13.00 Uhr
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Christian Ströbele Oct 9
Ein Affentheater um Dieselfahrverbote. Wenn Fahrzeuge gg Gesetz verstossen, weil Dreckausstoß Gesundheit,Leben von Menschen gefährdet, dürfen sie nicht fahren. Auch nicht in Nachbarstraße. So einfach ist das.
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Christian Ströbele Oct 6
Letzten Cyber-Angriffe wiegen schwer.Briten,USA wie nun BR sicher:War russische GRU. Aber nicht zu glauben,weil zu oft gelogen. So verbreitete BR, gibt kein Rechtsterror, als NSU längst mordete. BfV-Maaßen log im Fall Amri. USA: Wir achten dt. Gesetze, als sie Merkel ausspähten.
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Christian Ströbele Sep 28
Heute zu Ehren von Erdogan Staatsbankett und militärische Ehren.Womit hat er das verdient? Mit Angriffskrieg gg Kurden in Syrien, Einsperren von 10000den, Schläge gg Pressefreiheit, Ausspähen von Türken hier doch nicht. BR übertreibt damit peinlich, entwertet Kritik,unsere Werte
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Christian Ströbele Sep 26
Unerwartete Abwahl Kauders erstes Akt von Emanzipation Fraktions-Mehrheit? Wird sie Vorhaben von Vorstand/Vorsitzenden nicht mehr abzunicken? Wir werden sehen, ob bei Sachentscheidung wie Afghanistan-Einsatz im 18. Jahr allein das Gewissen Maßstab bleibt
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Christian Ströbele Sep 24
Kanzlerin zu neuer Maaßen- Entscheidung: Sie habe sich vorher nicht davon leiten lassen, „was die Menschen bewegt“ . Was für eine Begründung! Nichts von Belügen des Parlaments, Hilfe für AFD, anderen Gründen die ihn als BfV-Chef - und StS ausschließen. Das geht gar nicht.
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Christian Ströbele Sep 22
Zur neuen Koa-Runde sollte Kanzlerin BfV-Akte zu Amri und Quelle in Fusilet-Moschee sowie Antworten BfV/Maaßens zu Abgeordneten Fragen dazu lesen. Die in Jan/Okt 2017 waren unwahr. Sie kann ihn dann den MdBs nicht mehr zumuten weder als BfV-Chef noch als StS im BMI. Geht garnicht
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Christian Ströbele Sep 21
Laut dpa liefert BRD weiter Kriegswaffen an Saudis, Emirate, Jordanien.Alle am Krieg im Jemen beteiligt. Koa-Vereinbarung Union/SPD schließt das aus. Nix wert. Wir brauchen gesetzliches Verbot - sofort. Nur dann kann man auf Einhaltung klagen.
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Christian Ströbele Sep 18
Geschafft: Maaßen gibt Amt auf. Weggelobt, fällt er die Treppe hoch, wird StA - gut für seine Pension, auf Kosten der Steuerzahler. Sein gebrochenes Verhältnis zur Wahrheit, Nähe zur AfD -Flüchtlingspolitik bleiben, werden dem Parlament noch zu schaffen machen. So geht‘s nicht.
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Christian Ströbele Sep 16
Keine Buwe nach Idlib. Rache,Vergeltung, Bestrafung keine Rechtfertigung für nachträgliche Kriegseinsätze Trumps ohne UN-Mandat. Hilft Zivilbevölkerung nicht. Auch nicht vor Mißbrauch als Schutzschild durch islamist.Rebellen. Humanitären Korridor für Ende Sanktionen verhandeln.
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Christian Ströbele Sep 13
Snowden hatte Recht. Euro. Menschenrechts-Gericht urteilt heute: Geheimes Massen-Ausspähen, das Snowden enthüllte, verstieß gg Grundrechte der Menschenwürde und Privatheit.Wann kriegt er Nobelpreis, Asyl bei uns als Dankeschön - auch von Merkel? Ihr BND war dabei, hat profitiert
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Christian Ströbele Sep 12
VS-Chef Maaßen nützt dem rechten Rand mit haltlosen Thesen wie Hetz-Video sei nicht authentisch. Mißbraucht seine Stellung als VS-Präsident, der ja Bescheid wissen, infomiert sein muß. Am Ende SPD wieder auf Koalitionskurs. Nix mehr mit Rücktritt. Ein Trauerspiel.
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Christian Ströbele Sep 8
Replying to @hubertpde @BfV_Bund
Doch, war er. Und hat bis heute dazu keinerlei Beleg vorgelegt. Ihm kommt es wohl darauf an, mit der Autorität als VS-Chef Gerüchte in die Welt zu setzen. Die schaden schon genug.
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Christian Ströbele Sep 7
VS-Chef Maaßen berät AfD, belügt mehrfach Parlament/Öffenlichkeit im Fall Amri, veranlaßt per Anwalt Medienkorrektur. Jetzt bezweifelt er rechte Hetzjagd auf Flüchtlinge, so wie VS 2002-2005 Rechtsterrorgefahr verneinte,als NSU längst mordete. Soll er AfD beobachten. Es reicht.
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DHMBerlin Sep 5
PM: „Der Ankläger und der Anwalt – RAF-Rechtsgeschichte im Dialog“ Zeughaus-Gespräch mit Hans-Christian Ströbele und Klaus Pflieger in Berlin am Montag, 10. September 2018, 19 Uhr
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Christian Ströbele Sep 6
Was verbirgt Geheimdienstchef Maaßen im Fall Amri? Lt TAGESSPIEGEL ließ er kurz nach Anschlag über Anwälte Medienberichte über V-Mann im Umfeld Amris korrigieren,zugleich dazu Parlament, Öffentlichkeit belügen? Warum? Wie war Geheimdienst involviert? Hätte ich gern im Bt geklärt.
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Christian Ströbele Sep 3
Wir alle konnten AfD im Bund mit Rassisten auf offener Straße in Chemnitz beobachten. Jetzt wird Beobachtung durch Verfassungsschutz gefordert. Und dann? Was bringt’s? Gefahr gebannt, wenn etwa V-Leute in Vorständen Radikalität provozieren? VS-Beobachtung kein tauglich Mittel
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Christian Ströbele Aug 30
Nach neuem RBB-Dokument zu Amri hat BfV-Präsident Maaßen Parlament, Öffentlichkeit an der Nase rumgeführt. Noch Oktober 2017 in Befragung durch PKG sagte er,Amri war reiner Polizeifall der Länder. BfV damit nichts zu tun. Das war laut Dokument falsch. Maaßen muß zurücktreten.
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