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djb e.V.
Deutscher Juristinnenbund e.V. (djb) Lieber gleichberechtigt als später!
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djb e.V. 11h
Gestern durften wir gemeinsam mit die Präsidentin des Obersten Gerichts in Polen Małgorzata Gersdorf zu einer wichtigen Diskussion über unabhängige Gerichte und die Rechtsstaatlichkeit begrüßen. Was in Polen gerade passiert, geht uns alle an!
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Alicia Baier 15h
wurde soeben erneut vom LG Gießen verurteilt. Die Richterin betonte in ihrer Urteilssprechung jedoch, dass dieser Paragraph widersprüchlich, voller Fehler, unberechtigt & fraglich verfassungsgemäß sei. Er würde von Abtreibungsgegnern instrumentalisiert.Klare Botschaft!
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Hanna Völkle 14h
"Recht als Ergebnis von gesellschaftlichen Diskursen und deshalb nicht neutral", sagt ➡️Geschlechter-, Macht- und Ungleichverhältnisse sind längst nicht überwunden. Ein mehr als hörenswerter Beitrag
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Elisabeth Greif 18h
Unbedingt hörenswert!
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djb e.V. 18h
Hörtipp Justitia ist ein Mann - Frauen, Fräuleins und das Recht u.a. mit
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djb e.V. Dec 11
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Gersdorf zur Abschlussfrage, ob die Einmischung der EU problematisch sein könnte: „Umfragen zeigend, dass 73 % der polnischen Bevölkerung in der EU bleiben wollen. Wir möchten Europäerinnen und Europäer sein. Und im Geiste waren wir es auch schon immer.“
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djb e.V. Dec 11
Replying to @sls_fdp
. zur Entscheidung des EuGH vom 19.11: „Ich finde es gut, dass es die EU gibt und die darf jetzt nicht nachlassen. Solche Entscheidungen haben eine große Ausstrahlungskraft. Dafür sind sie auch gedacht und deshalb muss man sie auch verteidigen.“
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djb e.V. Dec 11
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Dr. Małgorzata Gersdorf auf die Frage, wie viele Richter in Polen noch auf ihrer Seite stünden: „Ich kenne keine Richter, die die Verfassung in Frage stellen. Ich kenne nur Richter, die auf der Seite der Verfassung und der europäischen Werte der Rechtsstaatlichkeit stehen“
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djb e.V. Dec 11
Replying to @sls_fdp
Nun sprechen und Dr. Małgorzata Gersdorf über die Situation in Polen. Moderiert von Dr. Helene Bubrowski
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djb e.V. Dec 11
Replying to @juristinnenbund
Dr. Małgorzata Gersdorf: „Die EU ist auch eine Gemeinschaft der gemeinsamen Werte.Was in Polen vorgegangen ist,muss man als Warnung verstehen.Nur die Rechtsstaatlichkeit ermöglicht es,dass die Bürgerinnen und Bürger geschützt werden können. Diese Werte müssen verteidigt werden.“
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djb e.V. Dec 11
Replying to @juristinnenbund
„Die Unabhängigkeit der Gerichte ist eine Grundlage der Rechtsstaatlichkeit. Und so ein System hatten wir, bis vor einiger Zeit.“ beschreibt Dr. Małgorzata Gersdorf die Entwicklungen.
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djb e.V. Dec 11
Replying to @juristinnenbund
„Die Antwort auf den Einsatz für unabhängige Gerichte durch Richterinnen und Richter lautet Repression. Es werden zum Beispiel Disiziplinarverfahren angedroht oder sogar durchgeführt.“, beschreibt Dr. Małgorzata Gersdorf die Situation.
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djb e.V. Dec 11
Replying to @juristinnenbund
„Das Verfassungsgericht in Polen wurde politisiert und vollständig von seiner Funktion der Kontrolle der Regierung enthoben. Aktuell kann man davon sprechen, das wir in Polen kein Verfassungsgericht haben.“
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djb e.V. Dec 11
Replying to @juristinnenbund
Nun spricht Dr. Małgorzata Gersdorf, seit 2014 Präsidentin des Obersten Gerichts in Polen, die selbst von den Zwangspensionierungen von Richter*innen in Polen betroffen war und sich erfolgreich geweigert hat, über die Entwicklungen in Polen seit 2015.
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djb e.V. Dec 11
Replying to @praesidentindjb
. : „Eintreiten für das unabhängige Recht, auch wenn es schwierig, auch in Anbetracht der Hetze, die gerade Frauen entgegenschlegt, das ist schwer. Ihr Engagement, Dr. Małgorzata Gersdorf, macht Frauen in ganz Europa Mut. Diesen Mut brauchen wir. Danke dafür!“
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djb e.V. Dec 11
Replying to @praesidentindjb
. begrüßt nun im Namen des djb und betont die Gender-Dimension der Wichtigkeit von unabhängigen Gerichten am Beispiel des deutschen Bundesverfassungsgerichts und den frauenrechtspolitischen Errungenschaften der letzten 70 Jahre.
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djb e.V. Dec 11
Replying to @juristinnenbund
Zu einem Rechtsstaat gehöre auch eine unabhängige Anwaltschaft und auch dort gäbe es Grund zur Sorge in Polen.
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djb e.V. Dec 11
Replying to @sls_fdp
. beschreibt die politischen Maßnahmen in Polen in Bezug auf den dortigen Rechtsstaat seit 2015. Eine Politik, die darauf ausgelegt sei, die Justiz zu schwächen.
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djb e.V. Dec 11
„Unabhängige Gerichte sind ein Schutzwall für individuelle Rechte und damit unverzichtbar für Menschenrechte“, sagt in ihrer Begrüßung.
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djb e.V. Dec 11
Replying to @juristinnenbund
Am Beispiel der Situation der Rechtsstaatlichkeit in Polen sollen Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz sowie die Gender-Dimension von Hetze gegenüber Frauen in der (digitalen) Öffentlichkeit diskutiert werden. Wir freuen uns auf ein spannendes Gespräch!
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