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Zentrum für Politische Schönheit 10 Apr 19
BREAKING: Obmann im Rechtsausschuss des dt. Bundestags hat wegen Verfahren gegen ZPS Strafanzeige gegen wegen Rechtsbeugung und Dienstaufsichtsbeschwerde bei Generalstaatsanwaltschaft eingereicht: "unvertretbar und willkürlich".
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Incredible Reads 2020 12 Apr 19
Quails: About Raising Quails via wikileaks roman schnee spotify politiker
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Matthias Meisner Mar 10
entlastet: Bei den Ermittlungen gegen die Künstlergruppe „Zentrum für politische Schönheit“ hat die Generalstaatsanwaltschaft in Thüringen keine Hinweise auf Verfehlungen ausgemacht via
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Christoph Strack 12 Apr 19
„der disqualifiziert sich...“ Jurist Thomas Fischer über den Geraer Staatsanwalt, Martin :
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Christian Fuchs 😷 5 Apr 19
Exklusiv: Ein Staatsanwalt ermittelt gegen das Zentrum für politische Schönheit wegen "Bildung einer kriminellen Vereinigung". In der gleichen Zeit spendet er für die . Wie neutral ist Martin ? - Recherche gemeinsam mit
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Matthias Meisner 14 Apr 19
: 16 Monate lang wurde wegen "Bildung einer kriminellen Vereinigung" gegen das ermittelt. Jetzt liegt dem die Ermittlungsakte vor. Was hatte Staatsanwalt vor?
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Matthias Meisner 10 Apr 19
Wie rechts darf ein Staatsanwalt sein? Mein Text über Martin aus Gera, der nach § 129 StGB gegen ermittelte. Linken-Politiker zeigt ihn wegen an via
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Höcke Watch 7 Apr 19
Wir können uns noch sehr gut an die Tweets von Dieter Falk (AfD) erinnern und sind ob dieses Schreibens von einfach sprachlos.
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Matthias Meisner 11 Apr 19
"Bedrohlicher Angriff auf die Meinungs- und Kunstfreiheit" - fast 100 Kulturschaffende kritisieren in einem offenem Brief die Ermittlungen gegen das via
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#AntifaMagazin @derrechterand 9 Apr 19
: „Auf einem Klassentreffen im Jahr 2010 (...) soll er geäußert haben, dass Ausländer nur zum Schmarotzen nach Deutschland kommen würden und er am liebsten alle Linken einsperren wolle.“
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Mirjam Fischer 12 Apr 19
Boa, ist dieser widerlich.
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Christian Schaft 12 Apr 19
Eine Verwechslung mit Folgen. berichtet darüber wie ein Ermittlungsfehler David R. zum Beschuldigten machte, ohne das die Vorwürfe haltbar sind. Das Verfahren läuft noch immer, seit über einem Jahr. Der zuständige Staatsanwalt heißt .
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Frederik Schindler 8 Apr 19
Eil: Eine Sprecherin der Thüringer Staatskanzlei teilt mir gerade mit, dass die Ermittlungen gegen eingestellt werden, Staatsanwalt mit anderen Aufgaben betraut wird und vorläufig nicht mehr Pressesprecher der Staatsanwaltschaft ist
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#AntifaMagazin @derrechterand 8 Apr 19
„Auschwitz“ könne doch auch sowas wie eine Metapher wie „Waterloo“ sein, meinte der Geraer Staatsanwalt . mit einer Recherche zu seiner Biographie („rechtsaußen“, „Kaisertreuer“) & seinen dubiosen Entscheidungen als Staatsanwalt:
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Antonie Rietzschel 12 Apr 19
Ich habe mit dem Justizminister von über den Verdacht gesprochen, dass linke Aktivisten schon länger auf dem Kieker hat. Nicht erst seit Ermittlungen gegen . Warum er nicht früher aktiv wurde? Seine Antwort: Er habe sich nicht einzumischen.
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EL Resistente stay Alerta Homies 💻📱♻️🖤❤️✊🏽🧡 23 May 19
🖤❤️,,Finger weg von der - stoppt die Kriminalisierung politischer Kunst! ” - Jetzt unterschreiben! via
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Wilko Zicht 8 Apr 19
Ex-Kommilitone von Staatsanwalt , der gegen ermittelte, in der FAZ: Allen sei „sonnenklar gewesen“, dass er „rechtsaußen“ stand. „Mit Staatsmacht ausgestattet, ist der eine Gefahr.“ Er könne nicht fassen, dass so jemand Staatsanwalt werden könne.
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Blackbox VS 24 Apr 19
Gericht hat eine weitere Maßnahme des rechten Szene-(Staats)anwalts für rechtswidrig erklärt ...
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Katja Kipping 12 Apr 19
Und wieder hat seine Hände im Spiel.
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Wilm Hüffer 14 Apr 19
Die Ermittlungsakte von „StA“ gegen riecht nach Bluff und Drohkulisse. - Erst mit der ganz großen Verdachtskeule anrücken („Bildung einer kriminellen Vereinigung“). - Dann: Nix Konkretes tun, um das Verfahren möglichst lang laufen lassen zu können.
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