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Dirk Liedtke Sep 15
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Holger Sep 13
Time to get this book out again and to remind myself of some basic principles of
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Markovs Gesetzbuch 👩‍⚖️ 1m
Will das Verfassungsgericht die Entscheidung des für Verfassungsstreitigkeiten zuständigen Gerichtes des Landes, dem das Bundesgesetzblatt ausgegeben worden ist.
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Flens Korsan 2m
Da sieht man schön wie teile der von Medien, Demokratie, Freiheit, Menschenrechte, Menschenwürde verteidigt werden, vergleich zu und
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moritz 55s
Replying to @BjoernHoecke
Skandalös! Anderen „belehren“ zu wollen, dass unsere Gesellschaft „offen“ & „humanistisch“ sein sollte… & die 'Lügenpresse' behauptet 'flüchtete' in's 'bunte' Berlin - da könnte ihn das Finanzamt aber dran kriegen ;-) …im Gegensatz zur Alice Weidel
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Z Sep 14
Replying to @Kreuzgang1
Cool, wie Leute wie du zugeben, dass sie Obdachlose im Winter lieber erfrieren lassen würden als sie bei sich aufzunehmen Zum Glück gibt es ein , dass für alle Menschen gilt, dass so emphatielose Egoisten wie sie keine Menschen erfrieren oder verhungern lassen dürfen
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Prof. Andreas Bock 🇪🇺🏳️‍🌈 3h
Replying to @consequ @extra3
Das ist richtig. Allerdings setzt dies voraus, dass das als ganzes abgeschafft wird... Diese Hürde ist deutlich höher, als die Veränderung eines einzelnen Artikels... Deswegen ja auch ... :))))
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Xy5Z89 Sep 13
The and aproved changes in the Basic law! () (Articel 3/ paragraph 3 basic law)
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ÖFIT 2h
"Braucht das Ergänzungen im Hinblick auf die neuen Herausforderungen des digitalen Zeitalters?"
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Markovs Gesetzbuch 👩‍⚖️ 3h
Der Bund kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union zustehen, vom Bund getragen werden.
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Markovs Gesetzbuch 👩‍⚖️ 13h
die Schienenbahnen, die nicht auf richterlicher Anordnung technische Mittel ausschließlich zum Schutze der staatlichen Ordnung.
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Markovs Gesetzbuch 👩‍⚖️ 1h
In Ausnahmefällen kann der Bundesrat, ob das Land im Wege des Kredits flüssig machen.
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Markovs Gesetzbuch 👩‍⚖️ 12h
Der Richter hat unverzüglich entweder einen mit drei Richtern besetzten Spruchkörper.
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Markovs Gesetzbuch 👩‍⚖️ 9h
Aufgaben der Seeschiffahrt wahr, die ihm nach dem ersten Zusammentritt des Bundestages gemäß Artikel 82 im Bundesgesetzblatte verkündet.
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Markovs Gesetzbuch 👩‍⚖️ 6h
Sie zu achten und zu schützen und Aufgaben der Seeschiffahrt wahr, die ihm durch Gesetz übertragen werden.
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Markovs Gesetzbuch 👩‍⚖️ 2h
Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Verwaltung des Bundes sind in dem der Bund die sich auf Gesetzmäßigkeit und Zweckmäßigkeit der Ausführung.
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Markovs Gesetzbuch 👩‍⚖️ 10h
jeweils zweckgebunden an den Unternehmen nach Satz 3.
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Markovs Gesetzbuch 👩‍⚖️ 4h
Bei Gefahr im Verzuge ist die Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden, eingerichtet werden.
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Markovs Gesetzbuch 👩‍⚖️ 5h
Alle deutschen Kauffahrteischiffe bilden eine einheitliche Landeszugehörigkeit herbeigeführt werde, so ist innerhalb von sechs Wochen und nur unter erheblichen Schwierigkeiten erfüllen könnte.
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Markovs Gesetzbuch 👩‍⚖️ 7h
Die Berufsausübung kann durch Bundesgesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, gewährleistet der Bund das Begnadigungsrecht aus.
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