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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Fassung der Erklärung wird am 10. Juni 2022 in Kraft treten. Lesen Sie die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Diese Fassung der Erklärung wird am 10. Juni 2022 in Kraft treten. Lesen Sie die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Die Twitter-Nutzervereinbarung besteht aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, unserer Datenschutzrichtlinie, den Twitter Regeln und Richtlinien und allen darin enthaltenen Richtlinien.

 

Twitter Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Bedingungen”) regeln den Zugriff auf und die Nutzung unserer Dienste. Dazu gehören unsere verschiedenen Websites, SMS, APIs, E-Mail-Mitteilungen, Anwendungen, Buttons, Widgets, Anzeigen und kommerziellen Dienste und unsere anderen umfassten Dienstehttps://help.twitter.com/rules-and-policies/twitter-services-and-corporate-affiliates, die mit diesen Bedingungen verknüpft sind (zusammen die „Dienste”), ebenso wie Informationen, Texte, Links, Grafiken, Fotos, Tonaufnahmen, Videos oder sonstige Materialien oder Zusammenstellungen von Materialien, die hochgeladen, heruntergeladen oder bei den Diensten angezeigt werden (zusammen die „Inhalte”). Indem Sie diese Dienste nutzen, verpflichten Sie sich zur Einhaltung der vorliegenden Bedingungen.

 

1 Wer die Dienste nutzen kann

Sie können die Dienste nur dann nutzen, wenn Sie zustimmen, einen verbindlichen Vertrag mit Twitter abzuschließen und Sie nicht eine Person sind, die vom Erhalt der Dienste gemäß den Gesetzen der zuständigen Gerichtsbarkeit ausgeschlossen ist. Um diese Dienste nutzen zu dürfen, müssen Sie in jedem Fall mindestens 13 Jahre alt sein, oder im Falle von Periscope mindestens 16 Jahre alt sein. Wenn Sie diese Bedingungen annehmen und die Dienste im Auftrag eines Unternehmens, einer Organisation, einer Regierung oder einer sonstigen Rechtseinheit nutzen, dann versichern und gewährleisten Sie, dass Sie dazu befugt sind, und dass Sie die Befugnis besitzen, solche Rechtseinheiten an diese Bedingungen zu binden, in welchem Fall die Begriffe „Sie” und „Ihre”, wie sie in diesen Bedingungen verwendet werden, sich auf eine solche Rechtseinheit beziehen.

 

2 Datenschutz

In unserer Datenschutzrichtlinie (https://www.twitter.com/de/privacy) wird beschrieben, wie wir mit den personenbezogenen Daten umgehen, die Sie uns bereitstellen, wenn Sie unsere Dienste nutzen. Sie haben verstanden, dass Sie durch die Nutzung der Dienste Ihre Einwilligung zur Erhebung und Nutzung (wie in der Datenschutzrichtlinie dargelegt) von diesen personenbezogenen Daten, einschließlich der Übertragung dieser Daten in die Vereinigten Staaten von Amerika, nach Irland und/oder in andere Länder für die Speicherung, Bearbeitung und Nutzung durch Twitter und seine verbundenen Unternehmen erteilt haben.

 

3 Im Rahmen der Dienste bereitgestellte Inhalte

Sie sind für Ihre Nutzung der Dienste und für Inhalte, die Sie bereitstellen, einschließlich der Einhaltung der geltenden Gesetze, Regelungen und Verordnungen, verantwortlich. Sie sollten ausschließlich Inhalte einstellen, die Sie tatsächlich auch mit anderen teilen möchten.

Die Nutzung und das Vertrauen in Inhalte oder Materialien, die über die Dienste veröffentlicht werden oder die Sie über die Dienste erhalten, erfolgt auf eigene Gefahr. Die Vollständigkeit, der Wahrheitsgehalt, die Richtigkeit oder die Verlässlichkeit der über die Dienste veröffentlichten Inhalte oder Mitteilungen werden von uns nicht bestätigt, unterstützt, vertreten oder garantiert. Ebenso wenig stimmen wir den über die Dienste geäußerten Meinungen zu. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Nutzung der Dienste gegebenenfalls anstößigen, schädlichen, falschen oder anderweitig unangebrachten Inhalten ausgesetzt sein können und in einigen Fällen Beiträge falsch bezeichnet oder anderweitig irreführend sein können. Sämtliche Inhalte hat einzig und alleine die Person zu verantworten, von der diese Inhalte stammen. Wir können die über die Dienste veröffentlichten Inhalte nicht überwachen oder kontrollieren und wir können die Verantwortung für diese Inhalte nicht übernehmen.

Wir behalten uns das Recht vor, Inhalte zu entfernen, die die allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzen, unter anderem bei der Verletzung von Urheberrechten oder Markenrechten oder anderen Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten, Nachahmungen, rechtswidrigem Verhalten oder Belästigung. Informationen über spezifische Strategien und Verfahren zur Berichterstattung oder zum Bekämpfen von Verstößen finden Sie in unserem Help-Center (https://support.twitter.com/articles/15789#specific-violations und https://support.twitter.com/articles/15790).

Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihre Inhalte in einer Weise kopiert wurden, die einen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt, bitten wir Sie, dies mittels unseres Meldeformulars zum Urheberrecht (https://help.twitter.com/forms/dmca) zu melden oder Kontakt mit unserem Copyright Agent aufzunehmen unter:

Twitter, Inc.
z. Hd.: Copyright Agent
1355 Market Street, Suite 900
San Francisco, CA 94103
Meldungen: https://help.twitter.com/forms/dmca
E-Mail: copyright@twitter.com

Ihre Rechte und die Rechteeinräumung an den Inhalten

Sie behalten die Rechte an allen Inhalten, die Sie über die Dienste übermitteln, veröffentlichen oder anzeigen. „Was Dein ist, bleibt Dein” – Sie sind Eigentümer Ihrer Inhalte (und Ihre darin integrierten Tonaufnahmen, Fotos und Videos werden betrachtet als Bestandteil der Inhalte).

Durch Übermittlung, Veröffentlichung oder Anzeigen von Inhalten auf oder über die Dienste gewähren Sie uns eine weltweite, nicht ausschließliche, unentgeltliche Lizenz (mit dem Recht zur Unterlizenzierung), diese Inhalte in sämtlichen Medien und über sämtliche Verbreitungswege, die gegenwärtig bekannt sind oder in Zukunft bekannt sein werden (zur Klarheit, diese Rechte umfassen z. B. das Kuratieren, Transformieren und Übersetzen) zu verwenden, zu vervielfältigen, zu reproduzieren, zu verarbeiten, anzupassen, abzuändern, zu veröffentlichen, zu übertragen, anzuzeigen und zu verbreiten. Mit dieser Lizenz erteilen Sie uns die Erlaubnis, Ihre Inhalte weltweit verfügbar zu machen und dies auch Dritten zu ermöglichen. Sie bestätigen, dass Twitter mit dieser Lizenz das Recht hat, die Dienste bereitzustellen, zu fördern und zu verbessern und die an oder über die Dienste übermittelten Inhalte gemäß unseren Nutzungsbedingungen anderen Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen zur Verfügung zu stellen, die mit Twitter zwecks Syndizierung, Ausstrahlung, Verbreitung, Retweet, Werbung oder Veröffentlichung dieser Inhalte in anderen Medien und Diensten zusammenarbeiten. Die von Ihnen im Rahmen der Dienste übermittelten, veröffentlichten, übertragenen oder anderweitig bereitgestellten Inhalte werden von Twitter oder anderen Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen zusätzlich verwendet, ohne dass Ihnen hierfür eine Vergütung gezahlt wird, da die Nutzung der Dienste durch Sie hiermit als ausreichende Vergütung für die Inhalte und die Einräumung von Rechten hierin vereinbart wird.

Twitter verfügt über Regeln, die kontinuierlich weiterentwickelt werden und in denen die Art und Weise festgelegt ist, wie Netzwerkpartner mit Ihren Inhalten auf den Diensten umgehen dürfen. Anhand dieser Regeln soll ein offenes Netzwerk unter Berücksichtigung Ihrer Rechte ermöglicht werden. Sie erkennen an, dass wir Ihre Inhalte ändern oder anpassen können, da diese von uns und unseren Partner verbreitet, syndiziert, veröffentlicht oder ausgestrahlt werden, und/oder Änderungen an Ihren Inhalten vorgenommen werden können, um die Inhalte an verschiedene Medien anzupassen.

Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie über alle Rechte, Lizenzen, Zustimmungen, Erlaubnisse, Vollmachten und/oder Befugnisse verfügen oder erhalten haben, die erforderlich sind, um die hierin eingeräumten Rechte an den von Ihnen an, auf oder durch die Dienste übermittelten, veröffentlichten oder dargestellten Inhalten zu gewähren. Sie stimmen zu, dass solche Inhalte kein urheberrechtlich oder anderweitig geschütztes Material enthalten wird, es sei denn Sie haben die erforderliche Erlaubnis oder sind anderweitig rechtlich berechtigt, dieses Material zu veröffentlichen und Twitter daran die obengenannte Rechte zu gewähren.

 

4 Nutzung der Dienste

Bitte lesen Sie die Twitter Regeln und Richtlinien, (und für Periscope die Periscope Community-Richtlinien unter https://pscp.tv/content), die Bestandteil dieser Nutzervereinbarung sind, um zu erfahren, was im Hinblick auf die Twitter Dienste untersagt ist. Sie dürfen die Dienste ausschließlich in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen und den geltenden Gesetzen, Regeln und Verordnungen nutzen.

Unsere Dienste entwickeln sich ständig weiter. Demzufolge können wir die Dienste gegebenenfalls nach eigenem Ermessen von Zeit zu Zeit überarbeiten. Wir sind berechtigt, die Bereitstellung der Dienste oder Funktionen innerhalb der Dienste für einzelne oder alle Nutzer (zeitweise oder dauerhaft) einzustellen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, nach eigenem Ermessen jederzeit, Einschränkungen in Bezug auf die Nutzung und Speicherkapazitäten festzulegen. Wir können auch Inhalte auf Diensten entfernen oder es ablehnen, diese zu verbreiten, die Verbreitung oder Sichtbarkeit von Inhalten auf dem Dienst einschränken, Nutzer sperren oder ihnen kündigen und Nutzernamen zurückfordern, ohne Ihnen gegenüber haftbar zu sein.

Dafür, dass Twitter Ihnen den Zugang zu den Diensten und deren Nutzung gewährt, erklären Sie Ihr Einverständnis, dass Twitter und seine Drittanbieter und Partner im Rahmen der Dienste oder im Zusammenhang mit den Inhalten oder Informationen, die Sie oder andere im Rahmen der Dienste bereitstellen, Werbung platzieren dürfen. Sie stimmen auch zu, unsere Dienste nicht zu missbrauchen, beispielsweise, indem Sie diese stören oder auf diese mittels einer anderen Methode zugreifen, als über die von uns bereitgestellte Benutzeroberfläche und gemäß unseren Anweisungen. Sie stimmen zu, dass Sie technische Beschränkungen der Ihnen als Teil des Dienstes zur Verfügung gestellten Software nicht umgehen oder die Software zurückentwickeln (reverse engineer), dekompilieren oder demontieren werden, außer und nur soweit dies durch anwendbares Recht gestattet ist. Wenn Sie auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen, ist es Ihnen untersagt: (i) auf nicht öffentliche Bereiche der Dienste, auf Computersysteme von Twitter oder auf die technischen Bereitstellungssysteme unserer Anbieter zuzugreifen, diese zu manipulieren oder zu nutzen, (ii) Schwachstellen irgendeines Systems oder Netzwerks auszukundschaften, zu scannen oder zu testen oder gegen Sicherheits- bzw. Identifizierungsmaßnahmen zu verstoßen oder diese zu umgehen, (iii) mit anderen (automatisierten oder anderweitigen) Mitteln als mit unseren derzeit verfügbaren und veröffentlichten Schnittstellen von Twitter auf die Dienste zuzugreifen oder diese zu durchsuchen (wobei dies auch nur gemäß den anwendbaren Bedingungen erfolgen darf) bzw. dies zu versuchen, es sei denn, Sie sind aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit Twitter ausdrücklich hierzu befugt (HINWEIS: Das sogenannte „Crawling” der Dienste ist erlaubt, soweit dies gemäß den Vorgaben der robots.txt-Datei erfolgt. Das sogenannte „Scraping” der Dienste ist ohne vorherige Genehmigung von Twitter ausdrücklich untersagt), (iv) den TCP/IP Paketheader oder Teile der Headerinformationen in E-Mails oder Beiträgen zu fälschen oder die Dienste zu nutzen, um veränderte oder irreführende Informationen oder Informationen unter Angabe falscher Quellen zu versenden oder (v) den Zugang von Nutzern, Hosts oder Netzwerken zu behindern oder zu unterbrechen (oder dies zu versuchen) und insbesondere Viren zu übertragen und die Dienste überzubelasten und mit Paketen und unerwünschten E-Mails zu überschwemmen oder zu bombardieren und durch Skripting Inhalte zu erstellen, um die Dienste auf ungebührliche Art und Weise zu beeinträchtigen oder zu belasten. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, auf Informationen zuzugreifen, diese zu lesen, aufzubewahren und offenzulegen, wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass dies notwendig ist, um (i) geltende Gesetze und Vorschriften, rechtliche Verfahren oder behördliche Anforderungen zu erfüllen, (ii) die vorliegenden Bedingungen durchzusetzen und Ermittlungen im Falle möglicher Verstöße gegen diese Bedingungen durchzuführen, (iii) Betrug und sicherheitsrelevante oder technische Probleme aufzudecken, zu verhindern oder anderweitig darauf zu reagieren, (iv) auf Supportanfragen von Nutzern zu antworten oder (v) die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von Twitter, seinen Nutzern und der Öffentlichkeit zu schützen. Twitter legt Dritten gegenüber keine Daten zur Identifikation von Personen offen, es sei denn, dies erfolgt in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzrichtlinie.

Twitter bietet gegebenenfalls bestimmte Dienste oder Funktionen an, für die in Verbindung mit Ihrer Nutzung dieser Dienste zusätzliche Bedingungen Anwendung finden können. Durch Nutzung oder Bezahlung irgendeiner dieser zusätzlichen Dienste, stimmen Sie jeglichen für diese Dienste geltenden zusätzlichen Bedingungen zu, und diese zusätzlichen Bedingungen werden Teil unserer Vereinbarung mit Ihnen. Falls irgendwelche der geltenden zusätzlichen Bedingungen mit diesen Bedingungen in Konflikt stehen, gehen die zusätzlichen Bedingungen während Ihrer Nutzung der Dienste, für die sie gelten, vor.

Falls Sie bezahlte Funktionen oder Dienste nutzen, stimmen Sie den geltenden Twitter Purchaser Terms of Service (https://legal.twitter.com/purchaser-terms.html) zu.

Wenn Sie Entwicklungsfunktionen der Dienste nutzen, die unter anderem Twitter für Websites (https://developer.twitter.com/en/docs/twitter-for-websites), Twitter Cards (https://developer.twitter.com/en/docs/twitter-for-websites/cards/overview/abouts- cards), Öffentliche API (https://developer.twitter.com/en/docs) oder Melde dich mit Twitter an (https://developer.twitter.com/en/docs/authentication/guides/log-in-with- twitter) umfassen, stimmen Sie unserer Entwicklervereinbarung (https://developer. twitter.com/en/developer-terms/agreement) und der Richtlinie für Entwickler (https://developer.twitter.com/en/developer-terms/policy) zu. Soweit nicht ausdrücklich im Rahmen der Twitter Dienste, in den vorliegenden Bedingungen oder in den Bedingungen auf https://developer.twitter.com/en/developer-terms erlaubt, müssen Sie die von uns bereitgestellten Benutzeroberflächen und Anweisungen verwenden, wenn Sie die Dienste oder Inhalte auf den Diensten reproduzieren, modifizieren, abgeleitete Werke daraus erstellen, verteilen, verkaufen, übertragen, öffentlich anzeigen, öffentlich vorführen, übertragen oder anderweitig verwenden möchten. Wenn Sie ein Sicherheitsexperte sind, sind Sie dazu verpflichtet, die Regeln des Twitter Vulnerability Reporting Programms (https://hackerone.com/twitter) zu befolgen. Die im vorstehenden Absatz genannten Anforderungen gelten möglicherweise nicht für diejenigen Personen, die am Twitter Vulnerability Reporting Programm teilnehmen.

Wenn Sie Werbefunktionen der Dienste nutzen, müssen Sie unserem Twitter Master Services Agreement (https://ads.twitter.com/terms) zustimmen.

Ihr Account

Sie müssen gegebenenfalls ein Account einrichten, um einige unserer Dienste nutzen zu können. Sie sind für den Schutz Ihres Accounts zuständig, und demzufolge sollten Sie ein starkes Passwort verwenden und dessen Nutzung auf Ihr Konto beschränkt ist. Wir können und werden nicht für jegliche Verluste oder Schäden haften, die aus der Nichteinhaltung des Vorgenannten entstehen.

Sie können die meisten Mitteilungen von den Diensten aus kontrollieren. Wir müssen Sie gegebenenfalls mit bestimmten Mitteilungen wie Service-Ankündigungen und Meldungen der Verwaltung versorgen. Diese Mitteilungen sind Bestandteil der Dienste und Ihres Accounts, und Sie können den Erhalt dieser Mitteilungen möglicherweise nicht abbestellen. Wenn Sie Ihrem Konto eine Telefonnummer hinzugefügt haben und Sie diese dann später ändern oder deaktivieren, müssen Sie Ihre Account-Daten aktualisieren, um zu verhindern, dass wir mit jemandem kommunizieren, der Ihre alte Rufnummer übernommen hat.

Ihre Lizenz zur Nutzung der Dienste

Twitter gewährt Ihnen eine persönliche, weltweite, gebührenfreie, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Lizenz zur Nutzung der Software, die Ihnen als Bestandteil der Dienste zur Verfügung gestellt wird. Diese Lizenz dient dem alleinigen Zweck, Ihnen zu ermöglichen, die von Twitter bereitgestellten Dienste gemäß den vorliegenden Bedingungen zu nutzen und deren Vorteile zu genießen.

Die Dienste sind durch Urheberrechte, Markenrechte und andere Gesetze der Vereinigten Staaten und anderer Länder geschützt. Mit den vorliegenden Bedingungen wird Ihnen nicht das Recht gewährt, den Namen „Twitter” oder die Markenzeichen, Logos, Domainnamen, sonstige charakteristische Markenzeichen und andere Eigentumsrechte von Twitter zu verwenden. Alle Rechte, Rechtstitel und Nutzungsrechte an den Diensten sind und bleiben (mit Ausnahme der von den Nutzern übermittelten Inhalte) alleiniges Eigentum von Twitter und seinen Lizenzgebern. Alle Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge, die Sie in Bezug auf Twitter oder die Dienste übermitteln, sind absolut freiwillig, und es steht uns frei, diese Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge nach eigenem Ermessen zu verwenden, ohne dass uns Ihnen gegenüber Verpflichtungen entstehen.

Beendigung dieser Bedingungen

Sie können Ihre rechtliche Vereinbarung mit Twitter jederzeit kündigen, indem Sie Ihre Accounts deaktivieren und die Nutzung der Dienste einstellen. Unter https:// help.twitter.com/de/managing-your-account/how-to-deactivate-twitter-account (und für Periscope, https://help.pscp.tv/customer/portal/articles/2460220) finden Sie Anweisungen zur Deaktivierung Ihres Accounts sowie die Datenschutzrichtlinie, um mehr darüber zu erfahren, was dann mit Ihren personenbezogenen Daten geschieht.

Wir können Ihre Accounts sperren oder kündigen oder Ihnen die Bereitstellung der Dienste jederzeit aus beliebigem Grund ganz oder teilweise verwehren, insbesondere, wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass: (i) Sie gegen die vorliegenden Bedingungen oder die Twitter-Regeln oder die Periscope Community Richtlinien verstoßen haben, (ii) Sie für uns eine Gefahr oder ein mögliches rechtliches Risiko darstellen oder (iii) Ihr Account aufgrund von rechtswidrigem Verhalten oder (iv) aufgrund von längerer Inaktivität entfernt werden sollte oder weil (v) es wirtschaftlich nicht mehr vertretbar ist, Ihnen die Dienste bereitzustellen. Wir werden uns nach besten Kräften bemühen, Sie über die mit Ihrem Account verbundene E-Mail-Adresse oder bei Ihrem nächsten Zugriff auf Ihren Account hierüber zu informieren, was jeweils von den Umständen abhängig ist. In all diesen Fällen erlischt die Gültigkeit der vorliegenden Bedingungen, insbesondere Ihre Lizenz zur Nutzung der Dienste. Hiervon ausgenommen sind die folgenden Absätze, die weiterhin gültig bleiben: 2, 3, 5 und 6. Wenn Sie glauben, dass Ihr Konto irrtümlich gesperrt wurde, können Sie eine Beschwerde einreichen; die dazu notwendigen Schritte entnehmen Sie bitte unserem Help-Center (https://support. twitter.com/forms/general?subtopic=suspended). Zur Klarstellung wird festgehalten, dass diese Bedingungen die Sperrung oder Kündigung Ihres Kontos überdauern.

 

5 Haftungsausschlüsse und Beschränkungen

Die Dienste sind „wie besehen“ verfügbar

Wenn Sie außerhalb der Europäischen Union, der EFTA-Staaten, oder des Vereinigten Königreichs leben, einschließlich wenn Sie in den Vereinigten Staaten leben, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihr Zugang zu und Ihre Nutzung der Dienste oder zu jeglichem Inhalt auf Ihr eigenes Risiko erfolgt. Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass Ihnen die Dienste „wie besehen“ und „wie verfügbar“ zur Verfügung gestellt werden. Die „Twitter-Einheiten“ beziehen sich auf Twitter, ihre Muttergesellschaften, Tochtergesellschaften, verbundene Unternehmen, leitende Angestellte, Geschäftsführer, Mitarbeiter, Vertreter, Stellvertreter, Partner und Lizenzgeber. Ohne das Vorstehende einzuschränken, und soweit dies nach anwendbarem Recht zulässig ist, SCHLIESSEN DIE TWITTER-EINHEITEN ALLE GEWÄHRLEISTUNGEN UND BEDINGUNGEN, OB AUSDRÜCKLICH ODER IMPLIZIT, HINSICHTLICH DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK ODER DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN, AUS. Die Twitter-Einheiten geben keine Gewährleistung oder Zusicherung und lehnen jede Verantwortung und Haftung ab für: (i) die Vollständigkeit, Genauigkeit, Verfügbarkeit, Pünktlichkeit, Sicherheit oder Zuverlässigkeit der Dienste oder jeglicher Inhalte; (ii) jeglichen Schaden an Ihrem Computersystem, Datenverlust oder andere Schäden, die sich aus Ihrem Zugang zu oder Ihrer Nutzung der Dienste oder jeglicher Inhalte ergeben; (iii) die Löschung oder das Versäumnis, Inhalte und andere von den Diensten unterhaltene Kommunikationen zu speichern oder zu übertragen; und (iv) die Frage, ob die Dienste Ihren Anforderungen entsprechen oder ununterbrochen, sicher oder fehlerfrei verfügbar sind. Keine Ratschläge oder Informationen, egal ob mündlich oder schriftlich, die von den Twitter-Einheiten oder durch die Dienste eingeholt werden, begründen eine Gewährleistung oder Zusicherung, die hierin nicht ausdrücklich abgegeben wird.

Haftungsbeschränkung

Wenn Sie außerhalb der Europäischen Union, der EFTA Staaten, oder des Vereinigten Königreichs leben, einschließlich wenn Sie in den Vereinigten Staaten leben, STIMMEN SIE ZU, DASS SOWEIT DIES NACH ANWENDBAREM RECHT ZULÄSSIG IST, DIE TWITTER-EINHEITEN NICHT FÜR INDIREKTE, ZUFÄLLIGE, BESONDERE, FOLGESCHÄDEN ODER STRAFSCHADENSERSATZ ODER JEGLICHE ENTGANGENE GEWINNE ODER EINNAHMEN, OB DIREKT ODER INDIREKT, ODER JEGLICHEN VERLUST VON DATEN, NUTZUNG, GOODWILL ODER ANDERE IMMATERIELLE VERLUSTE, DIE AUF FOLGENDEM BERUHEN: (i) IHREM ZUGANG ZU ODER IHRER NUTZUNG ODER DER UNFÄHIGKEIT DES ZUGANGS ODER DER NUTZUNG DER DIENSTE; (ii) JEGLICHES VERHALTEN ODER INHALTE DRITTER AUF DEN DIENSTEN, EINSCHLIESSLICH, OHNE EINSCHRÄNKUNG, JEGLICHES DIFFAMIERENDE, AUSFÄLLIGE ODER ILLEGALE VERHALTEN ANDERER BENUTZER ODER DRITTER; (iii) JEGLICHE INHALTE, DIE ÜBER DIE DIENSTEN BEZOGEN WURDEN; ODER (iv) UNAUTORISIERTEM ZUGRIFF, UNAUTORISIERTER NUTZUNG ODER ÄNDERUNG IHRER ÜBERMITTLUNGEN ODER INHALTE. IN KEINEM FALL WIRD DIE GESAMTHAFTUNG DER TWITTER-EINHEITEN DEN HÖHEREN BETRAG VON EINHUNDERT US-DOLLAR (USD 100,00) ODER DEN BETRAG, FALLS VORHANDEN, DEN SIE TWITTER IN DEN LETZTEN SECHS MONATEN FÜR DIE DIENSTE, DIE DEN ANSPRUCH BEGRÜNDEN, BEZAHLT HABEN, ÜBERSCHREITEN. DIE BESCHRÄNKUNGEN DIESES ABSCHNITTS GELTEN FÜR JEDE HAFTUNGSTHEORIE, UNABHÄNGIG DAVON, OB SIE AUF GEWÄHRLEISTUNG, VERTRAG, GESETZ, UNERLAUBTER HANDLUNG (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT) ODER ANDEREN RECHTSGRUNDLAGEN BERUHT, UND UNABHÄNGIG DAVON, OB DIE TWITTER-EINHEITEN ÜBER DIE MÖGLICHKEIT EINES SOLCHEN SCHADENS INFORMIERT WURDEN UND AUCH DANN, WENN SICH HERAUSSTELLT, DASS EINE HIERIN FESTGELEGTE ABHILFE IHREN WESENTLICHEN ZWECK VERFEHLT HAT.

Wenn Sie in der Europäischen Union, den EFTA Staaten, oder dem Vereinigten Königreich leben, stimmen Sie zu, dass Sie durch das Nutzen der Dienste zustimmen, dass Twitter, seine Muttergesellschaften, Tochterunternehmen, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter, Agenten, Vertreter, Partner und Lizenzgeber nur einer begrenzten Haftung in Übereinstimmung mit den maximal zulässigen Einschränkungen gemäß den Gesetzen in jenem Land, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, unterliegen.

 

6 Allgemeine Bestimmungen

Wir sind berechtigt, diese Bedingungen gegebenenfalls von Zeit zu Zeit zu überarbeiten. Etwaige Änderungen sind nicht rückwirkend gültig. Die neueste Fassung dieser Bedingungen, die stets unter twitter.com/de/tos verfügbar ist, wird unsere Beziehung zu Ihnen regeln. Mit Ausnahme von Änderungen, die neue Funktionen oder rechtliche Gründe betreffen, werden wir Sie 30 Tage im Voraus benachrichtigen, bevor Änderungen an diesen Bedingungen in Bezug auf die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien wirksam werden; dies erfolgt z.B. mittels einer Service-Benachrichtigung oder per E-Mail an die mit Ihrem Account verbundene E-Mail-Adresse. Wenn Sie nach Inkrafttreten dieser Änderungen weiterhin auf unsere Dienste zugreifen und diese nutzen, erklären Sie Ihr Einverständnis, rechtlich an die überarbeiteten Bedingungen gebunden zu sein.

Wenn Sie außerhalb der Europäischen Union, der EFTA Staaten, oder des Vereinigten Königreichs leben, einschließlich wenn Sie in den Vereinigten Staaten leben, gelten die Gesetze des Staates Kalifornien, unter Ausschluss ihrer Rechtswahlbestimmungen, für diese Bedingungen und alle Streitigkeiten, die zwischen Ihnen und Twitter entstehen. Alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Bedingungen oder den Diensten werden ausschließlich vor den Bundes- oder staatlichen Gerichten in San Francisco County, Kalifornien, USA, verhandelt, und Sie stimmen der persönlichen Gerichtsbarkeit zu und verzichten auf jegliche Einsprüche bezüglich eines ungünstigen Gerichtsstandes.

Wenn Sie eine Bundes-, Staats- oder Kommunalbehörde in den Vereinigten Staaten sind, und die Dienste in Ihrer offiziellen Funktion nutzen und rechtlich nicht dazu in der Lage sind, oben genannte Regelungen zum anwendbaren Recht, der Gerichtsbarkeit oder dem Gerichtsstand zu akzeptieren, dann sind diese Klauseln nicht auf Sie anwendbar. Für derartige US-Bundesbehörden unterliegen diese Bedingungen und alle damit zusammenhängenden Handlungen den Gesetzen der Vereinigten Staaten von Amerika (ohne Bezugnahme auf kollisionsrechtliche Vorschriften) und, in Abwesenheit von Bundesrecht und in dem nach Bundesrecht zulässigen Umfang, den Gesetzen des Staates Kalifornien (unter Ausschluss der Rechtswahl).

Sollte eine Bestimmung der vorliegenden Bedingungen für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, wird die betreffende Bestimmung so geringfügig wie möglich beschränkt oder entfernt, während die übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen weiterhin uneingeschränkt wirksam sind. Sollte Twitter es versäumen, ein Recht oder eine der vorliegenden Bestimmungen geltend zu machen, so gilt dies nicht als Verzicht auf die Geltendmachung dieses Rechts oder dieser Bestimmung.

Wenn Sie außerhalb der Europäischen Union, EFTA Staaten, oder des Vereinigten Königreichs leben, einschließlich wenn Sie in den Vereinigten Staaten leben, stellen diese Bedingungen eine Vereinbarung zwischen Ihnen und Twitter, Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A., dar. Wenn Sie Fragen zu diesen Bedingungen haben, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf (https://help.twitter.com/de/forms).

Wenn Sie innerhalb der Europäischen Union, EFTA Staaten, oder dem Vereinigten Königreich leben, stellen diese Bedingungen eine Vereinbarung zwischen Ihnen und Twitter International Unlimited Company (Handelsregisternummer 503351, EU-Mehrwertsteuernummer IE9803175Q), einem irischen Unternehmen mit eingetragenem Sitz in One Cumberland Place, Fenian Street Dublin 2, D02 AX07 Ireland, dar. Wenn Sie Fragen zu diesen Bedingungen haben, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf (https://help.twitter.com/de/forms).

Stand: 10. Juni 2022

Archiv der vorherigen Bedingungen

Aktuelle Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gültig bis 10. Juni 2022

Die Twitter-Nutzervereinbarung besteht aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, unserer Datenschutzrichtlinie, den Twitter Regeln und Richtlinien und allen darin enthaltenen Richtlinien.

 

Twitter Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Bedingungen”) regeln den Zugriff auf und die Nutzung unserer Dienste. Dazu gehören unsere verschiedenen Websites, SMS, APIs, E-Mail-Mitteilungen, Anwendungen, Buttons, Widgets, Anzeigen und kommerziellen Dienste und unsere anderen umfassten Dienste https://help.twitter.com/rules-and-policies/twitter-services-and-corporate-affiliates, die mit diesen Bedingungen verknüpft sind (zusammen die „Dienste”), ebenso wie Informationen, Texte, Links, Grafiken, Fotos, Tonaufnahmen, Videos oder sonstige Materialien oder Zusammenstellungen von Materialien, die hochgeladen, heruntergeladen oder bei den Diensten angezeigt werden (zusammen die „Inhalte”). Indem Sie diese Dienste nutzen, verpflichten Sie sich zur Einhaltung der vorliegenden Bedingungen.

 

1. Wer die Dienste nutzen kann

Sie können die Dienste nur dann nutzen, wenn Sie zustimmen, einen verbindlichen Vertrag mit Twitter abzuschließen und Sie nicht eine Person sind, die vom Erhalt der Dienste gemäß den Gesetzen der zuständigen Gerichtsbarkeit ausgeschlossen ist. Um diese Dienste nutzen zu dürfen, müssen Sie in jedem Fall mindestens 13 Jahre alt sein, oder im Falle von Periscope mindestens 16 Jahre alt sein. Wenn Sie diese Bedingungen annehmen und die Dienste im Auftrag eines Unternehmens, einer Organisation, einer Regierung oder einer sonstigen Rechtseinheit nutzen, dann versichern und gewährleisten Sie, dass Sie dazu befugt sind, und dass Sie die Befugnis besitzen, solche Rechtseinheiten an diese Bedingungen zu binden, in welchem Fall die Begriffe „Sie” und „Ihre”, wie sie in diesen Bedingungen verwendet werden, sich auf eine solche Rechtseinheit beziehen.

 

2. Datenschutz

In unserer Datenschutzrichtlinie (https://www.twitter.com/de/privacy) wird beschrieben, wie wir mit den personenbezogenen Daten umgehen, die Sie uns bereitstellen, wenn Sie unsere Dienste nutzen. Sie haben verstanden, dass Sie durch die Nutzung der Dienste Ihre Einwilligung zur Erhebung und Nutzung (wie in der Datenschutzrichtlinie dargelegt) von diesen personenbezogenen Daten, einschließlich der Übertragung dieser Daten in die Vereinigten Staaten von Amerika, nach Irland und/oder in andere Länder für die Speicherung, Bearbeitung und Nutzung durch Twitter und seine verbundenen Unternehmen erteilt haben.

 

3. Im Rahmen der Dienste bereitgestellte Inhalte

Sie sind für Ihre Nutzung der Dienste und für Inhalte, die Sie bereitstellen, einschließlich der Einhaltung der geltenden Gesetze, Regelungen und Verordnungen, verantwortlich. Sie sollten ausschließlich Inhalte einstellen, die Sie tatsächlich auch mit anderen teilen möchten.

Die Nutzung und das Vertrauen in Inhalte oder Materialien, die über die Dienste veröffentlicht werden oder die Sie über die Dienste erhalten, erfolgt auf eigene Gefahr. Die Vollständigkeit, der Wahrheitsgehalt, die Richtigkeit oder die Verlässlichkeit der über die Dienste veröffentlichten Inhalte oder Mitteilungen werden von uns nicht bestätigt, unterstützt, vertreten oder garantiert. Ebenso wenig stimmen wir den über die Dienste geäußerten Meinungen zu. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Nutzung der Dienste gegebenenfalls anstößigen, schädlichen, falschen oder anderweitig unangebrachten Inhalten ausgesetzt sein können und in einigen Fällen Beiträge falsch bezeichnet oder anderweitig irreführend sein können. Sämtliche Inhalte hat einzig und alleine die Person zu verantworten, von der diese Inhalte stammen. Wir können die über die Dienste veröffentlichten Inhalte nicht überwachen oder kontrollieren und wir können die Verantwortung für diese Inhalte nicht übernehmen.

Wir behalten uns das Recht vor, Inhalte zu entfernen, die die allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzen, unter anderem bei der Verletzung von Urheberrechten oder Markenrechten oder anderen Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten, Nachahmungen, rechtswidrigem Verhalten oder Belästigung. Informationen über spezifische Strategien und Verfahren zur Berichterstattung oder zum Bekämpfen von Verstößen finden Sie in unserem Help-Center (https://support. twitter.com/articles/15789#specific-violations und https://support.twitter.com/ articles/15790).

Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihre Inhalte in einer Weise kopiert wurden, die einen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt, bitten wir Sie, dies mittels unseres Meldeformulars zum Urheberrecht (https://help.twitter.com/forms/dmca) zu melden oder Kontakt mit unserem Copyright Agent aufzunehmen unter:

Twitter, Inc.
z. Hd.: Copyright Agent
1355 Market Street, Suite 900
San Francisco, CA 94103
Meldungen: https://help.twitter.com/forms/dmca
E-Mail: copyright@twitter.com

Ihre Rechte und die Rechteeinräumung an den Inhalten

Sie behalten die Rechte an allen Inhalten, die Sie über die Dienste übermitteln, veröffentlichen oder anzeigen. „Was Dein ist, bleibt Dein” – Sie sind Eigentümer Ihrer Inhalte (und Ihre darin integrierten Tonaufnahmen, Fotos und Videos werden betrachtet als Bestandteil der Inhalte).

Durch Übermittlung, Veröffentlichung oder Anzeigen von Inhalten auf oder über die Dienste gewähren Sie uns eine weltweite, nicht ausschließliche, unentgeltliche Lizenz (mit dem Recht zur Unterlizenzierung), diese Inhalte in sämtlichen Medien und über sämtliche Verbreitungswege, die gegenwärtig bekannt sind oder in Zukunft bekannt sein werden (zur Klarheit, diese Rechte umfassen z. B. das Kuratieren, Transformieren und Übersetzen) zu verwenden, zu vervielfältigen, zu reproduzieren, zu verarbeiten, anzupassen, abzuändern, zu veröffentlichen, zu übertragen, anzuzeigen und zu verbreiten. Mit dieser Lizenz erteilen Sie uns die Erlaubnis, Ihre Inhalte weltweit verfügbar zu machen und dies auch Dritten zu ermöglichen. Sie bestätigen, dass Twitter mit dieser Lizenz das Recht hat, die Dienste bereitzustellen, zu fördern und zu verbessern und die an oder über die Dienste übermittelten Inhalte gemäß unseren Nutzungsbedingungen anderen Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen zur Verfügung zu stellen, die mit Twitter zwecks Syndizierung, Ausstrahlung, Verbreitung, Retweet, Werbung oder Veröffentlichung dieser Inhalte in anderen Medien und Diensten zusammenarbeiten. Die von Ihnen im Rahmen der Dienste übermittelten, veröffentlichten, übertragenen oder anderweitig bereitgestellten Inhalte werden von Twitter oder anderen Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen zusätzlich verwendet, ohne dass Ihnen hierfür eine Vergütung gezahlt wird, da die Nutzung der Dienste durch Sie hiermit als ausreichende Vergütung für die Inhalte und die Einräumung von Rechten hierin vereinbart wird.

Twitter verfügt über Regeln, die kontinuierlich weiterentwickelt werden und in denen die Art und Weise festgelegt ist, wie Netzwerkpartner mit Ihren Inhalten auf den Diensten umgehen dürfen. Anhand dieser Regeln soll ein offenes Netzwerk unter Berücksichtigung Ihrer Rechte ermöglicht werden. Sie erkennen an, dass wir Ihre Inhalte ändern oder anpassen können, da diese von uns und unseren Partner verbreitet, syndiziert, veröffentlicht oder ausgestrahlt werden, und/oder Änderungen an Ihren Inhalten vorgenommen werden können, um die Inhalte an verschiedene Medien anzupassen.

Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie über alle Rechte, Lizenzen, Zustimmungen, Erlaubnisse, Vollmachten und/oder Befugnisse verfügen oder erhalten haben, die erforderlich sind, um die hierin eingeräumten Rechte an den von Ihnen an, auf oder durch die Dienste übermittelten, veröffentlichten oder dargestellten Inhalten zu gewähren. Sie stimmen zu, dass solche Inhalte kein urheberrechtlich oder anderweitig geschütztes Material enthalten wird, es sei denn Sie haben die erforderliche Erlaubnis oder sind anderweitig rechtlich berechtigt, dieses Material zu veröffentlichen und Twitter daran die obengenannte Rechte zu gewähren.

 

4. Nutzung der Dienste

Bitte lesen Sie die Twitter Regeln und Richtlinien, (und für Periscope die Periscope Community-Richtlinien unter https://pscp.tv/content), die Bestandteil dieser Nutzervereinbarung sind, um zu erfahren, was im Hinblick auf die Twitter Dienste untersagt ist. Sie dürfen die Dienste ausschließlich in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen und den geltenden Gesetzen, Regeln und Verordnungen nutzen.

Unsere Dienste entwickeln sich ständig weiter. Demzufolge können wir die Dienste gegebenenfalls nach eigenem Ermessen von Zeit zu Zeit überarbeiten. Wir sind berechtigt, die Bereitstellung der Dienste oder Funktionen innerhalb der Dienste für einzelne oder alle Nutzer (zeitweise oder dauerhaft) einzustellen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, nach eigenem Ermessen jederzeit, Einschränkungen in Bezug auf die Nutzung und Speicherkapazitäten festzulegen. Wir können auch Inhalte auf Diensten entfernen oder es ablehnen, diese zu verbreiten, die Verbreitung oder Sichtbarkeit von Inhalten auf dem Dienst einschränken, Nutzer sperren oder ihnen kündigen und Nutzernamen zurückfordern, ohne Ihnen gegenüber haftbar zu sein. Twitter kann bestimmte Dienste oder Funktionen gegen eine Gebühr anbieten; indem Sie für einen dieser Dienste bezahlen oder ihn nutzen, erklären Sie sich mit den zusätzlichen Bedingungen einverstanden, die für diesen Dienst gelten.

Dafür, dass Twitter Ihnen den Zugang zu den Diensten und deren Nutzung gewährt, erklären Sie Ihr Einverständnis, dass Twitter und seine Drittanbieter und Partner im Rahmen der Dienste oder im Zusammenhang mit den Inhalten oder Informationen, die Sie oder andere im Rahmen der Dienste bereitstellen, Werbung platzieren dürfen. Sie stimmen auch zu, unsere Dienste nicht zu missbrauchen, beispielsweise, indem Sie diese stören oder auf diese mittels einer anderen Methode zugreifen, als über die von uns bereitgestellte Benutzeroberfläche und gemäß unseren Anweisungen. Wenn Sie auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen, ist es Ihnen untersagt: (i) auf nicht öffentliche Bereiche der Dienste, auf Computersysteme von Twitter oder auf die technischen Bereitstellungssysteme unserer Anbieter zuzugreifen, diese zu manipulieren oder zu nutzen, (ii) Schwachstellen irgendeines Systems oder Netzwerks auszukundschaften, zu scannen oder zu testen oder gegen Sicherheits- bzw. Identifizierungsmaßnahmen zu verstoßen oder diese zu umgehen, (iii) mit anderen (automatisierten oder anderweitigen) Mitteln als mit unseren derzeit verfügbaren und veröffentlichten Schnittstellen von Twitter auf die Dienste zuzugreifen oder diese zu durchsuchen (wobei dies auch nur gemäß den anwendbaren Bedingungen erfolgen darf) bzw. dies zu versuchen, es sei denn, Sie sind aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit Twitter ausdrücklich hierzu befugt (HINWEIS: Das sogenannte „Crawling” der Dienste ist erlaubt, soweit dies gemäß den Vorgaben der robots.txt-Datei erfolgt. Das sogenannte „Scraping” der Dienste ist ohne vorherige Genehmigung von Twitter ausdrücklich untersagt), (iv) den TCP/IP Paketheader oder Teile der Headerinformationen in E-Mails oder Beiträgen zu fälschen oder die Dienste zu nutzen, um veränderte oder irreführende Informationen oder Informationen unter Angabe falscher Quellen zu versenden oder (v) den Zugang von Nutzern, Hosts oder Netzwerken zu behindern oder zu unterbrechen (oder dies zu versuchen) und insbesondere Viren zu übertragen und die Dienste überzubelasten und mit Paketen und unerwünschten E-Mails zu überschwemmen oder zu bombardieren und durch Skripting Inhalte zu erstellen, um die Dienste auf ungebührliche Art und Weise zu beeinträchtigen oder zu belasten. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, auf Informationen zuzugreifen, diese zu lesen, aufzubewahren und offenzulegen, wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass dies notwendig ist, um (i) geltende Gesetze und Vorschriften, rechtliche Verfahren oder behördliche Anforderungen zu erfüllen, (ii) die vorliegenden Bedingungen durchzusetzen und Ermittlungen im Falle möglicher Verstöße gegen diese Bedingungen durchzuführen, (iii) Betrug und sicherheitsrelevante oder technische Probleme aufzudecken, zu verhindern oder anderweitig darauf zu reagieren, (iv) auf Supportanfragen von Nutzern zu antworten oder (v) die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von Twitter, seinen Nutzern und der Öffentlichkeit zu schützen. Twitter legt Dritten gegenüber keine Daten zur Identifikation von Personen offen, es sei denn, dies erfolgt in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzrichtlinie.

Wenn Sie Entwicklungsfunktionen der Dienste nutzen, die unter anderem Twitter für Websites (https://developer.twitter.com/en/docs/twitter-for-websites), Twitter Cards (https://developer.twitter.com/en/docs/twitter-for-websites/cards/overview/abouts- cards), Öffentliche API (https://developer.twitter.com/en/docs) oder Melde dich mit Twitter an (https://developer.twitter.com/en/docs/authentication/guides/log-in-with- twitter) umfassen, stimmen Sie unserer Entwicklervereinbarung (https://developer. twitter.com/en/developer-terms/agreement) und der Richtlinie für Entwickler (https://developer.twitter.com/en/developer-terms/policy) zu. Soweit nicht ausdrücklich im Rahmen der Twitter Dienste, in den vorliegenden Bedingungen oder in den Bedingungen auf https://developer.twitter.com/en/developer-terms erlaubt, müssen Sie die von uns bereitgestellten Benutzeroberflächen und Anweisungen verwenden, wenn Sie die Dienste oder Inhalte auf den Diensten reproduzieren, modifizieren, abgeleitete Werke daraus erstellen, verteilen, verkaufen, übertragen, öffentlich anzeigen, öffentlich vorführen, übertragen oder anderweitig verwenden möchten. Wenn Sie ein Sicherheitsexperte sind, sind Sie dazu verpflichtet, die Regeln des Twitter Vulnerability Reporting Programms (https://hackerone.com/twitter) zu befolgen. Die im vorstehenden Absatz genannten Anforderungen gelten möglicherweise nicht für diejenigen Personen, die am Twitter Vulnerability Reporting Programm teilnehmen.

Wenn Sie Werbefunktionen der Dienste nutzen, müssen Sie unserem Twitter Master Services Agreement (https://ads.twitter.com/terms) zustimmen.

Falls Sie Super Hearts, Coins, oder Stars on Periscope nutzen, müssen Sie unseren Super Hearts Bedingungen zustimmen (https://legal.twitter.com/de/periscope/super/terms.html).

Ihr Account

Sie müssen gegebenenfalls ein Account einrichten, um einige unserer Dienste nutzen zu können. Sie sind für den Schutz Ihres Accounts zuständig, und demzufolge sollten Sie ein starkes Passwort verwenden und dessen Nutzung auf Ihr Konto beschränkt ist. Wir können und werden nicht für jegliche Verluste oder Schäden haften, die aus der Nichteinhaltung des Vorgenannten entstehen.

Sie können die meisten Mitteilungen von den Diensten aus kontrollieren. Wir müssen Sie gegebenenfalls mit bestimmten Mitteilungen wie Service-Ankündigungen und Meldungen der Verwaltung versorgen. Diese Mitteilungen sind Bestandteil der Dienste und Ihres Accounts, und Sie können den Erhalt dieser Mitteilungen möglicherweise nicht abbestellen. Wenn Sie Ihrem Konto eine Telefonnummer hinzugefügt haben und Sie diese dann später ändern oder deaktivieren, müssen Sie Ihre Account-Daten aktualisieren, um zu verhindern, dass wir mit jemandem kommunizieren, der Ihre alte Rufnummer übernommen hat.

Ihre Lizenz zur Nutzung der Dienste

Twitter gewährt Ihnen eine persönliche, weltweite, gebührenfreie, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Lizenz zur Nutzung der Software, die Ihnen als Bestandteil der Dienste zur Verfügung gestellt wird. Diese Lizenz dient dem alleinigen Zweck, Ihnen zu ermöglichen, die von Twitter bereitgestellten Dienste gemäß den vorliegenden Bedingungen zu nutzen und deren Vorteile zu genießen.

Die Dienste sind durch Urheberrechte, Markenrechte und andere Gesetze der Vereinigten Staaten und anderer Länder geschützt. Mit den vorliegenden Bedingungen wird Ihnen nicht das Recht gewährt, den Namen „Twitter” oder die Markenzeichen, Logos, Domainnamen, sonstige charakteristische Markenzeichen und andere Eigentumsrechte von Twitter zu verwenden. Alle Rechte, Rechtstitel und Nutzungsrechte an den Diensten sind und bleiben (mit Ausnahme der von den Nutzern übermittelten Inhalte) alleiniges Eigentum von Twitter und seinen Lizenzgebern. Alle Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge, die Sie in Bezug auf Twitter oder die Dienste übermitteln, sind absolut freiwillig, und es steht uns frei, diese Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge nach eigenem Ermessen zu verwenden, ohne dass uns Ihnen gegenüber Verpflichtungen entstehen.

Beendigung dieser Bedingungen

Sie können Ihre rechtliche Vereinbarung mit Twitter jederzeit kündigen, indem Sie Ihre Accounts deaktivieren und die Nutzung der Dienste einstellen. Unter https:// help.twitter.com/de/managing-your-account/how-to-deactivate-twitter-account (und für Periscope, https://help.pscp.tv/customer/portal/articles/2460220) finden Sie Anweisungen zur Deaktivierung Ihres Accounts sowie die Datenschutzrichtlinie, um mehr darüber zu erfahren, was dann mit Ihren personenbezogenen Daten geschieht.

Wir können Ihre Accounts sperren oder kündigen oder Ihnen die Bereitstellung der Dienste jederzeit aus beliebigem Grund ganz oder teilweise verwehren, insbesondere, wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass: (i) Sie gegen die vorliegenden Bedingungen oder die Twitter-Regeln oder die Periscope Community Richtlinien verstoßen haben, (ii) Sie für uns eine Gefahr oder ein mögliches rechtliches Risiko darstellen oder (iii) Ihr Account aufgrund von rechtswidrigem Verhalten oder (iv) aufgrund von längerer Inaktivität entfernt werden sollte oder weil (v) es wirtschaftlich nicht mehr vertretbar ist, Ihnen die Dienste bereitzustellen. Wir werden uns nach besten Kräften bemühen, Sie über die mit Ihrem Account verbundene E-Mail-Adresse oder bei Ihrem nächsten Zugriff auf Ihren Account hierüber zu informieren, was jeweils von den Umständen abhängig ist. In all diesen Fällen erlischt die Gültigkeit der vorliegenden Bedingungen, insbesondere Ihre Lizenz zur Nutzung der Dienste. Hiervon ausgenommen sind die folgenden Absätze, die weiterhin gültig bleiben: 2, 3, 5 und 6. Wenn Sie glauben, dass Ihr Konto irrtümlich gesperrt wurde, können Sie eine Beschwerde einreichen; die dazu notwendigen Schritte entnehmen Sie bitte unserem Help-Center (https://support. twitter.com/forms/general?subtopic=suspended). Zur Klarstellung wird festgehalten, dass diese Bedingungen die Sperrung oder Kündigung Ihres Kontos überdauern.

 

5. Haftungsausschlüsse und Beschränkungen

Die Dienste sind „wie besehen“ verfügbar

Wenn Sie außerhalb der Europäischen Union, der EFTA-Staaten, oder des Vereinigten Königreichs leben, einschließlich wenn Sie in den Vereinigten Staaten leben, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihr Zugang zu und Ihre Nutzung der Dienste oder zu jeglichem Inhalt auf Ihr eigenes Risiko erfolgt. Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass Ihnen die Dienste „wie besehen“ und „wie verfügbar“ zur Verfügung gestellt werden. Die „Twitter-Einheiten“ beziehen sich auf Twitter, ihre Muttergesellschaften, Tochtergesellschaften, verbundene Unternehmen, leitende Angestellte, Geschäftsführer, Mitarbeiter, Vertreter, Stellvertreter, Partner und Lizenzgeber. Ohne das Vorstehende einzuschränken, und soweit dies nach anwendbarem Recht zulässig ist, SCHLIESSEN DIE TWITTER-EINHEITEN ALLE GEWÄHRLEISTUNGEN UND BEDINGUNGEN, OB AUSDRÜCKLICH ODER IMPLIZIT, HINSICHTLICH DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK ODER DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN, AUS. Die Twitter-Einheiten geben keine Gewährleistung oder Zusicherung und lehnen jede Verantwortung und Haftung ab für: (i) die Vollständigkeit, Genauigkeit, Verfügbarkeit, Pünktlichkeit, Sicherheit oder Zuverlässigkeit der Dienste oder jeglicher Inhalte; (ii) jeglichen Schaden an Ihrem Computersystem, Datenverlust oder andere Schäden, die sich aus Ihrem Zugang zu oder Ihrer Nutzung der Dienste oder jeglicher Inhalte ergeben; (iii) die Löschung oder das Versäumnis, Inhalte und andere von den Diensten unterhaltene Kommunikationen zu speichern oder zu übertragen; und (iv) die Frage, ob die Dienste Ihren Anforderungen entsprechen oder ununterbrochen, sicher oder fehlerfrei verfügbar sind. Keine Ratschläge oder Informationen, egal ob mündlich oder schriftlich, die von den Twitter-Einheiten oder durch die Dienste eingeholt werden, begründen eine Gewährleistung oder Zusicherung, die hierin nicht ausdrücklich abgegeben wird.

Haftungsbeschränkung

Wenn Sie außerhalb der Europäischen Union, der EFTA Staaten, oder des Vereinigten Königreichs leben, einschließlich wenn Sie in den Vereinigten Staaten leben, STIMMEN SIE ZU, DASS SOWEIT DIES NACH ANWENDBAREM RECHT ZULÄSSIG IST, DIE TWITTER-EINHEITEN NICHT FÜR INDIREKTE, ZUFÄLLIGE, BESONDERE, FOLGESCHÄDEN ODER STRAFSCHADENSERSATZ ODER JEGLICHE ENTGANGENE GEWINNE ODER EINNAHMEN, OB DIREKT ODER INDIREKT, ODER JEGLICHEN VERLUST VON DATEN, NUTZUNG, GOODWILL ODER ANDERE IMMATERIELLE VERLUSTE, DIE AUF FOLGENDEM BERUHEN: (i) IHREM ZUGANG ZU ODER IHRER NUTZUNG ODER DER UNFÄHIGKEIT DES ZUGANGS ODER DER NUTZUNG DER DIENSTE; (ii) JEGLICHES VERHALTEN ODER INHALTE DRITTER AUF DEN DIENSTEN, EINSCHLIESSLICH, OHNE EINSCHRÄNKUNG, JEGLICHES DIFFAMIERENDE, AUSFÄLLIGE ODER ILLEGALE VERHALTEN ANDERER BENUTZER ODER DRITTER; (iii) JEGLICHE INHALTE, DIE ÜBER DIE DIENSTEN BEZOGEN WURDEN; ODER (iv) UNAUTORISIERTEM ZUGRIFF, UNAUTORISIERTER NUTZUNG ODER ÄNDERUNG IHRER ÜBERMITTLUNGEN ODER INHALTE. IN KEINEM FALL WIRD DIE GESAMTHAFTUNG DER TWITTER-EINHEITEN DEN HÖHEREN BETRAG VON EINHUNDERT US-DOLLAR (USD 100,00) ODER DEN BETRAG, FALLS VORHANDEN, DEN SIE TWITTER IN DEN LETZTEN SECHS MONATEN FÜR DIE DIENSTE, DIE DEN ANSPRUCH BEGRÜNDEN, BEZAHLT HABEN, ÜBERSCHREITEN. DIE BESCHRÄNKUNGEN DIESES ABSCHNITTS GELTEN FÜR JEDE HAFTUNGSTHEORIE, UNABHÄNGIG DAVON, OB SIE AUF GEWÄHRLEISTUNG, VERTRAG, GESETZ, UNERLAUBTER HANDLUNG (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT) ODER ANDEREN RECHTSGRUNDLAGEN BERUHT, UND UNABHÄNGIG DAVON, OB DIE TWITTER-EINHEITEN ÜBER DIE MÖGLICHKEIT EINES SOLCHEN SCHADENS INFORMIERT WURDEN UND AUCH DANN, WENN SICH HERAUSSTELLT, DASS EINE HIERIN FESTGELEGTE ABHILFE IHREN WESENTLICHEN ZWECK VERFEHLT HAT.

Wenn Sie in der Europäischen Union, in den EFTA-Staaten oder dem Vereinigten Königreich leben, stimmen Sie zu, dass Sie durch das Nutzen der Dienste zustimmen, dass Twitter, seine Muttergesellschaften, Tochterunternehmen, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter, Agenten, Vertreter, Partner und Lizenzgeber nur einer begrenzten Haftung in Übereinstimmung mit den maximal zulässigen Einschränkungen gemäß den Gesetzen in jenem Land, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, unterliegen.

 

6 Allgemeine Bestimmungen

Wir sind berechtigt, diese Bedingungen gegebenenfalls von Zeit zu Zeit zu überarbeiten. Etwaige Änderungen sind nicht rückwirkend gültig. Die neueste Fassung dieser Bedingungen, die stets unter twitter.com/de/tos verfügbar ist, wird unsere Beziehung zu Ihnen regeln. Mit Ausnahme von Änderungen, die neue Funktionen oder rechtliche Gründe betreffen, werden wir Sie 30 Tage im Voraus benachrichtigen, bevor Änderungen an diesen Bedingungen in Bezug auf die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien wirksam werden; dies erfolgt z.B. mittels einer Service-Benachrichtigung oder per E-Mail an die mit Ihrem Account verbundene E-Mail-Adresse. Wenn Sie nach Inkrafttreten dieser Änderungen weiterhin auf unsere Dienste zugreifen und diese nutzen, erklären Sie Ihr Einverständnis, rechtlich an die überarbeiteten Bedingungen gebunden zu sein.

Wenn Sie außerhalb der Europäischen Union, der EFTA Staaten, oder des Vereinigten Königreichs leben, einschließlich wenn Sie in den Vereinigten Staaten leben, gelten die Gesetze des Staates Kalifornien, unter Ausschluss ihrer Rechtswahlbestimmungen, für diese Bedingungen und alle Streitigkeiten, die zwischen Ihnen und Twitter entstehen. Alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Bedingungen oder den Diensten werden ausschließlich vor den Bundes- oder staatlichen Gerichten in San Francisco County, Kalifornien, USA, verhandelt, und Sie stimmen der persönlichen Gerichtsbarkeit zu und verzichten auf jegliche Einsprüche bezüglich eines ungünstigen Gerichtsstandes.

Wenn Sie eine Bundes-, Staats- oder Kommunalbehörde in den Vereinigten Staaten sind, und die Dienste in Ihrer offiziellen Funktion nutzen und rechtlich nicht dazu in der Lage sind, oben genannte Regelungen zum anwendbaren Recht, der Gerichtsbarkeit oder dem Gerichtsstand zu akzeptieren, dann sind diese Klauseln nicht auf Sie anwendbar. Für derartige US-Bundesbehörden unterliegen diese Bedingungen und alle damit zusammenhängenden Handlungen den Gesetzen der Vereinigten Staaten von Amerika (ohne Bezugnahme auf kollisionsrechtliche Vorschriften) und, in Abwesenheit von Bundesrecht und in dem nach Bundesrecht zulässigen Umfang, den Gesetzen des Staates Kalifornien (unter Ausschluss der Rechtswahl).

Sollte eine Bestimmung der vorliegenden Bedingungen für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, wird die betreffende Bestimmung so geringfügig wie möglich beschränkt oder entfernt, während die übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen weiterhin uneingeschränkt wirksam sind. Sollte Twitter es versäumen, ein Recht oder eine der vorliegenden Bestimmungen geltend zu machen, so gilt dies nicht als Verzicht auf die Geltendmachung dieses Rechts oder dieser Bestimmung.

Wenn Sie außerhalb der Europäischen Union, EFTA Staaten, oder des Vereinigten Königreichs leben, einschließlich wenn Sie in den Vereinigten Staaten leben, stellen diese Bedingungen eine Vereinbarung zwischen Ihnen und Twitter, Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A., dar. Wenn Sie Fragen zu diesen Bedingungen haben, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf (https://help.twitter.com/de/forms).

Wenn Sie innerhalb der Europäischen Union, der EFTA-Staaten, oder dem Vereinigten Königreichleben, stellen diese Bedingungen eine Vereinbarung zwischen Ihnen und Twitter International Company (Handelsregisternummer 503351, EU-Mehrwertsteuernummer IE9803175Q), einem irischen Unternehmen mit eingetragenem Sitz in One Cumberland Place, Fenian Street Dublin 2, D02 AX07 Ireland, dar. Wenn Sie Fragen zu diesen Bedingungen haben, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf (https://help.twitter.com/de/forms).

Stand: 19. August 2021

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